Monitor Digitalpolitik

Bitkom zieht Jahresbilanz der Digitalstrategie der Bundesregierung

Jedes vierte digitalpolitische Vorhaben ist noch unangetastet.
Jedes vierte digitalpolitische Vorhaben ist noch unangetastet.Bild: Bitkom e.V.

Der Digitalverband Bitkom hat die digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung analysiert und diese im ‚Monitor Digitalpolitik‘ Anfang der Woche vorgestellt. So sind nach knapp der Hälfte der aktuellen Legislaturperiode lediglich 38 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen. Das entspricht einem Anteil von 11%. 219 Vorhaben (66%) befinden sich in Umsetzung, 77 Vorhaben (23%) wurden noch nicht begonnen. Was die Anzahl der digitalpolitischen Vorhaben angeht, steht nicht das Digitalministerium vorne. Mit weitem Abstand auf Rang 1 steht das Bundesinnenministerium mit 80 zu erledigenden Digitalprojekten. Es folgt auf Rang 2 das Bundesministerium für Bildung und Forschung mit 57 Projekten, auf Rang 3 steht das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit 46 Vorhaben und auf Rang 4 das Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit 45 Vorhaben. Am Ende der Rangliste steht das Bundesverteidigungsministerium mit 6 Projekten. Neben dem Umsetzungsstand hat der Verband auch die Bedeutung der Vorhaben untersucht. So gibt es neben Kleinstprojekten wie etwa der Digitalisierung von Flughafenabfertigungsprozessen auch komplexe Vorhaben wie die Umsetzung des Once-Only-Prinzips in der Verwaltung.

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